Öffentliche Sitzung des Auschuss für Kultur und Medien: Dienstag, 28. Juni 2016, 14:00 Uhr, Rathaus Stuttgart, Mittler Saal
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"Zoff um Kulturreferat
Stuttgarts Kulturszene gegen Kuhn
Nach Berichten der „Stuttgarter
Nachrichten“ über die künftige Zuordnung der Kulturpolitik in Stuttgart
haben Kulturschaffende am Sonntag einen Aufruf für ein eigenes
Kulturreferat gestartet.
Die Neuordnung der Zuständigkeiten in der Bürgermeisterriege im Stuttgarter Rathaus sorgt für Aufregung in der Stuttgarter Kulturszene. Wie berichtet, soll die Verantwortung für die Kultur künftig bei einem neu zu besetzenden Referat I liegen, das zuvorderst für Personal- und Rechtsfragen zuständig ist. An diesem Dienstag soll der Ausschuss für Kultur und Medien im Stuttgarter Rathaus die Proteste diskutieren.
Worum geht es?
Nach dem Wechsel der Stuttgarter Kulturbürgermeisterin Susanne Eisenmann (CDU) an die Spitze des Kultusministeriums in der neuen grün-schwarzen Landesregierung setzte Stuttgarts Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) auf eine Neuordnung der Zuständigkeiten. Danach liegt die Verantwortung für die Kultur künftig in einem neuen Referat I. Dieses umfasst das Haupt- und Personalamt, die Bezirksämter, den Arbeitsmedizinischen Dienst, den Datenschutz und die IT-Sicherheit, das Rechtsamt, das Standesamt und das Kulturamt. Parteipolitisch ist dieses Referat I der CDU zugeordnet, gesucht wird eine Juristin beziehungsweise einen Juristen. Die Berichterstattung unserer Zeitung am vergangenen Freitag sorgte am Samstag und Sonntag für erhebliche Diskussionen und eine gemeinsame Initiative der Kulturschaffenden.Der Aufruf
„Wir, die Unterzeichnenden, sind über die vorgeschlagene Zuordnung des Kulturamts zum neuen Referat ,Allgemeine Verwaltung, Recht und Kultur‘ irritiert und erstaunt. Der Vorschlag erklärt sich uns inhaltlich nicht und entspricht nicht den in ,Kultur im Dialog‘ formulierten kulturellen Leitlinien, die insbesondere die Verantwortung von Kultur in den Bereichen Kulturelle Bildung und Wissen, Diversität und Vielfalt und Stadtentwicklung betonen“, heißt es in einem Aufruf der Sachkundigen Bürger im Arbeitskreis Kunst und Medien.Und weiter: „Wir empfehlen gleichzeitig eine Prüfung, den Kulturbereich im Geschäftskreis des Oberbürgermeisters anzusiedeln, um Kultur als Querschnittsaufgabe für alle Referate zu etablieren.“
Zur Begründung heißt es: „Mit einer inhaltlich motivierten Zuständigkeit würde die Kultur in Stuttgart nach innen die notwendige Vernetzung und Wertschätzung erfahren, gleichzeitig wäre es nach außen ein Signal für die Strahlkraft und den Stellenwert von Kultur für die Stuttgarter Stadtgesellschaft. Aktuell droht Stuttgart eher ein Imageverlust.“ An diesem Dienstag soll der Vorstoß der Sachkundigen Bürger in der regulären Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien im Stuttgarter Rathaus diskutiert werden.
Die Reaktionen
Das Referat I ist bei der Neuordnung der Bürgermeisterbank parteipolitisch der CDU zugeordnet worden. Fraktionschef Alexander Kotz ist bei der Neubesetzung mitentscheidend. „Wenn es Unverständnis für die Entscheidung des OB gibt, verstehe ich dieses ehrlicher Weise nicht“, sagte er am Montag auf Anfrage. „Ich sehe die Kultur bisher nicht besser platziert.“?
Für Kotz „hängt die Qualität mit der Person zusammen, mit welcher Leidenschaft das Thema angenommen wird“ – und man sei sich „der Herausforderung bewusst“. Bis zum 22. September soll der Personalvorschlag der CDU erfolgen. Dann solle die neue Bürgermeisterin oder der neue Bürgermeister „zunächst einmal seine Vorstellungen leben. Dann kann man Kritik üben“.
Kritisch gegenüber „mangelnden inhaltlichen Bezügen zu Fragen der Kulturpolitik in der Landeshauptstadt“ hatten sich in unserer Zeitung zuvor Jean-Baptiste Joly, Direktor der Akademie Schloss Solitude, und Hans D. Christ, Direktor des Württembergischen Kunstvereins, geäußert. OB Fritz Kuhn wird an diesem Dienstag an der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien teilnehmen."
Quelle:
http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.zoff-um-kulturreferat-stuttgarts-kulturszene-gegen-kuhn.bd841c87-acfc-43ee-9534-1d03605398e5.html
